Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Anna Trost – Brand Design, Löwenstraße 11, 86150 Augsburg
(nachfolgend „Anbieterin“) und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“).

(2) Das Leistungsangebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

(3) Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die Anbieterin hat ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.

§ 2 Leistungen

(1) Die Anbieterin erbringt Dienstleistungen im Bereich Brand Design, Markenstrategie und visuelle Gestaltung, insbesondere:

  • Entwicklung von Markenidentitäten
  • Gestaltung von Logos und Designsystemen
  • Strategische und gestalterische Markenberatung

(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet die Anbieterin die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistung, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen oder geschäftlichen Erfolg.

(3) Werkvertragliche Leistungen werden auf Grundlage des jeweils individuell vereinbarten Leistungsumfangs erbracht.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website oder in sonstigen Unterlagen stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Ein Vertrag kommt zustande, sobald die Anbieterin das Angebot des Kunden schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Mitwirkungen rechtzeitig zu erbringen. Etwaige bereitgestellte Zugänge zu digitalen Systemen oder Projektbereichen dürfen ausschließlich durch den Kunden selbst genutzt werden und sind vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(2) Zugangsinformationen sind vertraulich zu behandeln. Erkennt der Kunde eine missbräuchliche Nutzung oder besteht ein entsprechender Verdacht, ist die Anbieterin unverzüglich zu informieren. Diese ist berechtigt, Zugänge bei berechtigtem Anlass zu sperren oder anzupassen.

(3) Alle im Rahmen der Zusammenarbeit überlassenen Unterlagen, Dateien oder Inhalte dürfen ausschließlich für eigene unternehmerische Zwecke im Zusammenhang mit dem vereinbarten Projekt verwendet werden. Eine Weitergabe oder sonstige Nutzung außerhalb dieses Rahmens ist ohne vorherige Zustimmung der Anbieterin unzulässig.

(4) Individuell erstellte Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht. Nutzungsrechte werden dem Kunden ausschließlich nach vollständiger Vergütung und im vertraglich vereinbarten Umfang eingeräumt.

(5) Beide Parteien verpflichten sich, nicht öffentlich bekannte Informationen aus der Zusammenarbeit vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

(6) Der Kunde stellt sicher, dass von ihm zur Verfügung gestellte Inhalte rechtlich zulässig sind, und stellt die Anbieterin von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung resultieren.

§ 5 Vergütung und Zahlung

(1) Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem jeweils vereinbarten Angebot. Sämtliche Beträge verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Sofern keine abweichende Regelung getroffen wird, ist die Vergütung vor Beginn der Leistungserbringung zur Zahlung fällig. Bei vereinbarten Teil- oder Ratenzahlungen sind die festgelegten Zahlungstermine maßgeblich.

(3) Bleibt eine fällige Zahlung ganz oder teilweise aus, ist die Anbieterin berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen. Nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Zahlungsfrist können offene Beträge insgesamt zur sofortigen Zahlung verlangt werden.

(4) Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die durch fehlgeschlagene Zahlungsvorgänge entstehen, insbesondere Rücklastschrift- oder Transaktionsgebühren.

(5) Eine Verrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

(6) Im Fall des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).

§ 6 Leistungsstörungen, Abnahme und Gewährleistung

(1) Für Pflichtverletzungen und Leistungsstörungen gelten die gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.

(2) Soweit die Zusammenarbeit werkvertragliche Leistungen umfasst, ist eine Abnahme der erbrachten Leistung erforderlich. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung nutzt oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Fertigstellung wesentliche Mängel rügt.

(3) Liegen bei der Abnahme berechtigte Mängel vor, ist die Anbieterin berechtigt, diese innerhalb angemessener Zeit nachzubessern. Erst bei Fehlschlagen der Nachbesserung stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

(4) Teilabnahmen finden nicht statt, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Abnahme, soweit gesetzlich zulässig.

§ 7 Haftung

(1) Die Anbieterin haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Die Anbieterin haftet nicht für technische Störungen, Ausfälle oder Unterbrechungen, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen, insbesondere bei internetbasierter Kommunikation.

(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

(6) Stellt der Kunde Inhalte, insbesondere Bild-, Ton- oder Videomaterial, zur Verfügung, versichert er, dass hieran keine Rechte Dritter verletzt werden, und stellt die Anbieterin von entsprechenden Ansprüchen frei.

§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO.

(2) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen aus der Zusammenarbeit auch über das Vertragsende hinaus geheim zu halten.

(3) Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung der Anbieterin, die dem Kunden zugänglich gemacht wird.

(4) Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

(5) Die Nutzung personenbezogener Daten zu Werbe- oder Referenzzwecken erfolgt nur mit Einwilligung des Kunden, die jederzeit widerrufen werden kann.

§ 9 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB geschlossen werden.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit des Vertrags ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung oder dem gebuchten Angebot.

(2) Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit ist ausgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Höhere Gewalt

(1) Ereignisse höherer Gewalt, die außerhalb des Einflussbereichs einer Partei liegen und die Vertragserfüllung unmöglich machen oder erheblich erschweren, befreien die betroffene Partei für die Dauer der Störung von ihren Leistungspflichten.

(2) Die Parteien informieren sich gegenseitig unverzüglich über das Eintreten eines solchen Ereignisses.

(3) Dauert die Behinderung länger als sechs Monate an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag angemessen anzupassen oder zu beenden. Bereits erbrachte Leistungen sind abzurechnen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Anbieterin.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

§ 13 Änderungen der AGB

(1) Die Anbieterin ist berechtigt, diese AGB anzupassen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

(2) Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in Textform informiert.